Berlin. Andrea Titz und Achim Scholz sind die neuen Vorsitzenden des Deutschen Richterbundes (DRB).

Die Vizepräsidentin des Landgerichts Traunstein Titz wurde als Vorsitzende wiedergewählt. Richter am Bundessozialgericht Scholz folgt im Vorsitz auf Joachim Lüblinghoff. Der Vorsitzende Richter am Oberlandesgericht Hamm geht im Mai in den Ruhestand. Titz und Scholz kündigten nach ihrer Wahl durch die Bundesvertreterversammlung in Berlin an, dass der DRB sich weiterhin mit Nachdruck für eine bessere personelle und technische Ausstattung der Justiz sowie eine amtsangemessene Besoldung einsetzen wird. Die von der neuen Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag verabredete Neuauflage des Bund-Länder-Rechtsstaatspakts, mit der die Staatsanwaltschaften und Gerichte wieder auf die Höhe ihrer gewachsenen Aufgaben kommen sollen, müsse jetzt rasch umgesetzt werden, forderten die DRB-Vorsitzenden.

Titz und Scholz dankten Lüblinghoff für sein erfolgreiches Wirken im DRB. Lüblinghoff war seit 2013 Mitglied des Präsidiums und stand seit 2020 zunächst mit Barbara Stockinger und anschließend mit Andrea Titz an der Verbandsspitze. Er hat sich unermüdlich für die Unabhängigkeit der Justiz und für einen „wetterfesten“ Rechtsstaat eingesetzt, der allen Anfeindungen durch illiberale politische Kräfte standhalten kann.

Als neue stellvertretende DRB-Vorsitzende wählten die Delegierten Vizepräsidentin des Amtsgerichts Heike Kremer und Staatsanwalt Oliver Piechaczek. Ebenfalls in das Präsidium des DRB gewählt wurden: Susanne Blech, Richterin am Arbeitsgericht, Astrid Bode, Richterin am Oberlandesgericht, Matthias Engelhardt, Richter am Oberlandesgericht, Friederike Knaupp, Richterin am Finanzgericht, Hanna Kühl, Richterin am Landgericht, Christopher Sachse, Richter am Landgericht, Andreas Stadler, Vorsitzender Richter am Landgericht, Yasemin Tüz, Oberstaatsanwältin beim Bundesgerichtshof, Ingo Werner, Vizepräsident des Landgerichts, und Jana Zapf, Richterin am Oberlandesgericht.